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29 der Verbandssatzung und der Art. 40 ff. des Gesetzes über die kommunale Zusam- menarbeit in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung für die [...] folgenden Punkten begonnen: • Die Festlegung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung wurde auf die nächste Sitzung verlegt, da die Stellungnahme der Kirchen- gemeinde noch fehlte. • Das gemeindliche [...] genehmigt. Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit fest- gesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt[mehr]

gilt § 21 BestV. V. Schlussbestimmungen § 32 Anordnungen und Ersatzvornahme (1) Der Markt Weiltingen kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall [...] nach § 16 Fried- hofssatzung wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben. (3) Für die Erlaubnis, ein Grabmal oder eine sonstige bauliche An- lage errichten oder verändern zu dürfen, wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben [...] entfernen zu dürfen, wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.08.1992 mit der 3. Satzung zur Än- derung der Bes[mehr]

ihre gesetzli- chen Vertreter und Bevollmächtigten sowie an alle übrigen in- teressierten Personen. Tagesordnung: 1. Informationen zur geplanten Wertermittlung in der Flur 2. Stand des Verfahrens 3. Sonstiges [...] der nichtöffentlichen Sitzung wurde der Kauf einer Bürger- App abgelehnt. • Der Beschluss zur Satzung über die Rechtsstellung des Ers- ten Bürgermeister der Gemeinde Markt Weiltingen wurde in die nächste [...] und die Beratungslehrkraft für eine individuelle Beratung zur Verfügung. Vereinbaren Sie bitte unter der Tel.-Nr. 09851 57720 einen Termin dazu. Ab 17.02.2025 bis 28.02.2025 sowie vom 07.04.2025 bis 11[mehr]

Die Haushaltssatzung wird nach- stehend amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. 3 GO). Die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen liegt bis zur nächs- ten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung in der [...] Gestattungsverfahren nach § 12 GastG (Gaststättengesetz) sind seit dem 01.03.2010 das Jugendamt, die Polizei und weite- re Behörden zwingend zu beteiligen. Um die Beteiligung dieser Stellen gewährleisten zu [...] Telefon 0981 8908-0 Demokratie lebt vom Mitmachen Demokratie lebt vom Mitmachen Region Hesselberg startet Kampagne zur Kommunalwahl 2026 Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie – doch immer weniger[mehr]

1 Ordnungswidrigkeitengesetz - OWiG). Andere Straf- und Bußgeldvorschriften bleiben unberührt. § 12 Ersatzvornahme Wird bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Satzung ein ordnungswidriger Zustand [...] Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geprüft (Schreiben vom 20.03.2025, Az. 941.06-0012/001 SG 22). Die Haushaltssatzung wird nachstehend zur Erlangung der Rechts- wirksamkeit amtlich bekannt gemacht [...] Aufsichtspersonal kann im Einzelfall Anordnungen zum Vollzug dieser Satzung oder zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung (auf Art. 7 des Landesstraf- und Verordnungsgeset- zes wird hierbei Bezug genommen)[mehr]

Weiltingen hat mit Beschluss vom 14.07.2025 den Bebauungsplan Nr. 5 Wohngebiet „Am Gänswasen“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß §10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich [...] Neuerlass der Wasser- abgabesatzung (WAS) sowie der Beitrags- und Gebühren- satzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) des Zweck- verbandes Hesselberg-Gruppe erfolgt. Diese Satzungen sind ebenfalls am 21 [...] beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Form- vorschriften und 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Be- bauungsplans[mehr]

Markt Weiltingen keine Einwände. • Der Marktgemeinderat beschloß die 6. Satzung zur Ände- rung der Beitrags- und Gebührensatzung des Markt Weil- tingen. Nach der neuen Gebührenkalkulation 2026 – 2029 ergibt [...] Warenkorn abschicken. Wir in der Apotheke bekommen ihre Bestellung in unser System gespielt und sie erhalten eine Benachrichtigung über den Stand ihrer Bestellung, also ob Medikamente bestellt werden müssen oder [...] noch 19.700 Euro zur Verfügung. Besonders förderfähig sind Maßnahmen, die über die regulä- ren Aktivitäten eines Vereins hinausgehen. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Herzliche Grüße Anna[mehr]

derlich, rechtsaufsichtlich genehmigt. Die Haushaltssatzung 2016 wird nachstehend amtlich bekannt- gemacht (Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung). Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2016 liegen ab sofort [...] 7 und Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG), Art. 40 ff des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Schul [...] Schulverbandsversammlung Bekanntmachung Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) und des Bayer. Verwaltungsver- fahrensgesetzes (BayVwVfG) Einleiten von Abwasser aus der KA[mehr]

wenn nicht die in § 2b Umsatzsteuergesetz vorgesehene Ausnahme vorliegt. Die Marktgemeinde blieb bei der bisherigen Regelung und machte von der Möglichkeit der Optionserklärung bis 2021 gebrauch. • Gebühren [...] sich vorher ein Bild von Hecke und Umzäunung machen. • Anfang des Jahres ist mit § 2b Umsatzsteuergesetz eine Regelung in Kraft getreten, die die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand auf ein neues Fundament [...] öffentlichen Rechts bisher nur in Ausnahmefällen – im Wesentlichen im Rahmen der so- genannten Betriebe gewerblicher Art – der Umsatzsteuer unterworfen, wird in Zukunft die Umsatzsteuerpflicht die Regel sein,[mehr]

fentlich und jeder Bürger hat das Recht, an einer Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Bauanträge und andere Anträge sind mindestens zehn Tage vor der Sitzung bei der Gemeindeverwaltung einzureichen. Bitte beachten: [...] Rechnung auf Wunsch per E-Mail: (Bankeinzug erforderlich) Chiffre FALLS GEWüNSCHT BITTE ANKREUZEN Achtung! Für die Zusendung der Zuschriften fällt eine einmalige Gebühr von 6,50 Euro an. Belegexemplar FALLS [...] andere zum Mitmachen motivieren und die in all diesem Tun ganz selbstverständlich ihre Freizeit zur Verfügung stellen. Mein Dank gilt auch dem Marktgemeinderat, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ma[mehr]