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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 2677 Ergebnisse in 87 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 71 bis 80 von 2677.
MitGEM0515.pdf

übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh- rung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 01. 07 2007 (GV- Bl Nr. 13 vom 29 [...] 5 Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 14.04.2015 behandelte der Marktgemeinderat 17 Tagesordnungspunkte. Von den 5 Zuhörern der Sitzung wur- de im Rahmen der Bürgerviertelstunde folgendes vorgebracht: [...] beschloss der Marktgemeinderat. • Der Ministerrat in Bayern hat am 15.07.2014 beschlossen, die gesetzliche Leistung einer Erhöhung des Zuschusses zu den Elternbeiträgen in Kitas zunächst zurückzustellen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,49 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM1115.pdf

Wiesengrab ist keine anonyme Grabstelle. Da derzeit die Satzung für die gem. Friedhöfe neu erarbeitet wird, muss für die Definition der Grabstellen in der Satzung und die Festlegung der Gebühren diese Frage vom [...] Abwasser. § 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2016 in Kraft. Weiltingen, 11.11.2015 Markt Weiltingen Lore Meier Erste Bürgermeisterin P2 P2 Markt Weiltingen - 3 - Nr. 11/15 Satzung über die Erhebung von [...] erhebt der Markt Weiltingen Erschlie- ßungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) sowie nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Art und Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,27 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0413.pdf

ihrer Baulast stehenden öffentlichen Einrichtungen Beiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und dieser Satzung, soweit nicht aufgrund des Baugesetzbuchs (BauGB) Erschließungs- beiträge [...] lplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -) Aufgrund des Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Weiltingen folgende Satzung: § 1 Beitragserhebung Der Markt Weiltingen erhebt zur Deckung ihres [...] Absatz 1 genannte Zeitpunkt vor dem In-Kraft- Treten dieser Satzung liegt, entsteht die Beitragsschuld erst mit In-Kraft-Treten dieser Satzung. § 4 Beitragsschuldner Beitragspflichtig ist, wer im Zeitpunkt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,90 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0513.pdf

Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 07.05.2013 behandelte der Marktgemeinde- rat 15 Tagesordnungspunkte. An der Sitzung nahm eine Schülerin der Mittelschule Hessel- berg-Süd teil, die sich über die [...] deshalb der Genehmigung durch das LRA AN Bauver- waltung. • Der Marktgemeinderat stimmte einer Vereinbarung und Be- stellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für ein Transformatiorenstationsrecht [...] Erlaubnis bei der unteren Denkmalbehörde zu stellen. • Nach Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes bedürfen die gewählten Kommandanten der Ortsfeuerweh- ren der Bestätigung durch die Marktgemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,62 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0613.pdf

rat In den Sitzungen am 28.05.2013 und am 04.06.2013 behandel- te der Marktgemeinderat 15 Tagesordnungspunkte. An der Sitzung vom 28.05.2013 nahmen Herr Götz, der ge- schäftsleitende Beamte der VG Wil [...] erläutert. Grundsätzlich soll die Beleuch- tung des Kirchvorplatzes über die Straßenbeleuchtung ge- regelt werden, die vorgesehenen Bodenbeleuchtung an der Südseite der St. Peterskirche über die bestehende [...] Nachtrag zu. Darin werden die Kosten für den Winterdienst für die Gemeindeverbindungsstraßen neu geregelt. • Das gemeindliche Einvernehmen für 2 Maßnahmen nach dem Art. 6 und 15. Denkmalschutzgesetz wurde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,51 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0713.pdf

verpflichtet, kann die Gemeinde durch Vereinbarung ein besonderes Benutzungsverhältnis be- gründen. (2) Für dieses Benutzungsverhältnis gelten die Bestimmungen dieser Satzung und der Beitrags- und Gebührensatzung [...] Abscheider sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und regelmäßig zu warten. Die Gemeinde kann den Nachweis der ordnungsgemäßen Ei- genkontrolle, Wartung, Entleerung und [...] der Benutzer haben für die ordnungsgemäße Benutzung der Entwässerungseinrich- tung einschließlich des Grundstücksanschlusses zu sorgen. (4) Wer den Vorschriften dieser Satzung oder einer Sonderver- einbarung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,83 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0813.pdf

Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung mit Schreiben vom 09.07.2013, Az.: 941-SG 22, genehmigt. Die Satzung wird nachstehend amtlich bekanntgemacht (Art. 65 Abs. 3 GO). Da- [...] Ehingen, Wittelshofener Str. 30, auf. Aufgrund des Art. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes -BaySchFG-, Art. 26 und 40 des Gesetzes über die Kommu- nale Zusammenarbeit (KommZG) sowie der Art. 63 ff. [...] Union Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung Seit Juli 2013 ist Kroatien Mitglied der Europäischen Union. Über die damit verbundenen Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung informieren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,22 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0112.pdf

Marktgemeinderat beschloss, den Bebauungsplan Wörnitzhofen mit Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 09.01.2012 als Satzung. • Einem Wohnhausneubau mit PKW Doppelgarage auf der Fl. Nr.: [...] Entwurf über eine Richtlinie zur Förderung der Vereine des Marktes Weiltingen wurde im Markt- gemeinderat ausführlich diskutiert und mit den einge- arbeiteten Änderungen verabschiedet. Geregelt werden darin [...] Jahr 2012 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt [BGBl.] I, Seite 965), lzuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) die Grundsteuer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 123,02 KB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0212.pdf

übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 01. 07 2007 (GVBl Nr. 13 vom 29.06 [...] ngen.de www.weiltingen.de Bürgermeistersprechstunden: Mittwoch von 18.00 - 19.00 Uhr und nach Vereinbarung Wertstoffhof: Samstag von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr Forstdienststelle im Rathaus jeden Di von 11:00 [...] inde ra t In der Sitzung des Marktgemeinderates am 07.02.2012 um 20:00 Uhr wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: • FA Wilhelm erläuterte die Waldpflegemaßnahmen, die Aufforstungen und gab Informationen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 353,98 KB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0312.pdf

ngen.de www.weiltingen.de Bürgermeistersprechstunden: Mittwoch von 18.00 - 19.00 Uhr und nach Vereinbarung Wertstoffhof: Samstag von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr Deponie für Heckenschnittmaterial geöffnet 1 [...] t g e m e i n d e r a t In der Sitzung am 06.03.2012 behandelte der Markt- gemeinderat 25 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde von 20:00 – 20:15 Uhr, in der Gemeindebürger Fragen an die anwesenden [...] und Bürgern mit einem Erstankündigungsschreiben melden, um einen Termin für eine Befragung zu vereinbaren. Die Befragung wird keinesfalls telefonisch oder per E-Mail durchgeführt. Vor einer Befragung sollten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 379,87 KB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019