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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 2677 Ergebnisse in 84 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 61 bis 70 von 2677.
MitGEM0315.pdf

Helvetica LT Regular sein Markt Weiltingen - 2 - Nr. 3/15 Amtliche Bekanntmachungen 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Weiltingen (Entwässerungssatzung [...] g (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) erlässt der Markt Weiltingen folgende 1. Änderungssatzung: § 1 Die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes [...] geleistet, so sollten Vereins- vorstände einer entsprechenden Vereinbarung zustimmen und diese an das Jugendamt senden. In dieser Vereinbarung bestätigen die Vereinsvorstände, dass sie keine Personen be[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,69 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM1215.pdf

hat ange- regt, die Satzung über die Erhebung von Erschließungs- beiträgen (EBS) aus dem Jahre 1992 neu zu erlassen. Der Marktgemeinderat beschloss diesen Neuerlass. Die neue Satzung wurde im Mitteilungsblatt [...] nkt für Sie da. Wir bitten um Ihr Verständnis. Einführung des Bundesmeldegesetzes zum 01.11.2015 Mit Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes (BMG) ändert sich das Melderecht grundlegend. Der Bund übt auf [...] besteht diesbezüglich eine Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter. Darin finden sich folgende Regelungen, auf die wir Sie wieder einmal[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,24 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0114.pdf

2014 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grund- steuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetz- blatt [BGBl.] I, Seite 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) die Grundsteuer [...] übrigen Beteili- gten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh- rung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 13/2007) wurde [...] 1 Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 10.12.2013 behandelte der Marktgemeinderat 17 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es keine Wortmeldungen. • Für die 15 Sitzungen des Marktge[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,89 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0214.pdf

derat In den Sitzungen am 14.01.2014 und am 04.02.2014 behandelte der Marktgemeinderat 26 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es zwei Wortmeldungen. Eine betraf die Bemalung des Marktbrunnens [...] Der Marktgemeinderat lehnt den Antrag auf Fällung ab und schlägt eine Überprüfung des Baumes in regelmäßigen Abstän- den vor. • Die Kreisumlage 2014 i. H. von 414.224,44 EUR wurde bekanntge- ben. Ebenso [...] kontrolliert und gesäubert werden. Beide Maßnahmen sind Teil des Ausgleiches, der aufgrund der Gesetzeslage bei Straßenausbauten notwendig wird. Wahlvorschläge Kommunalwahl 2014 Zugelassener Wahlvorschlag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,59 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0314.pdf

und 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammen- arbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeinde- ordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushalts- satzung: § 1 Der als Anlage [...] Haushaltsjahr 2014 beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geprüft (Schreiben vom 07.03.2014, AZ.: 941 SG 22). Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. [...] Altkleidern, Elektro- und Elektronikgeräten sowie Haushaltsschrott statt. Dabei gilt immer die gesetzlicheVorschrift, dass eine Sammlung ohne Genehmigung des Landratsamtes Ansbach als illegal einge- stuft werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0414.pdf

vorsätzliche Begehung voraussetzt. Somit handelt seit 01.11.2010 ordnungswidrig, wer vorsätz- lich keinen Ausweis besitzt. Ordnungswidrig handelt nach § 32 Abs.1 Nr.3 PAuswG auch, wer als sorgeberechtigte [...] zum Thema hatte. In der Sitzung am 01.04.2014 behandelte der Marktge- meinderat folgende Tagesordnungspunkte: • Nach Art. 8 Abs. 4 des BayFWG bedürfen die gewähl- ten Kommandanten der Ortsfeuerwehren [...] Eltern werden dann grundsätz- lich nicht mehr anerkannt. Nichtbesitz eines Personalausweises als Ordnungswidrigkeit Aus gegebenem Anlass machen wir darauf aufmerksam, dass der zum 01.11.2010 in Kraft getretene[mehr]

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Dateigröße: 2,47 MB
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Zuletzt geändert: 13.02.2019
MitGEM0514.pdf

echstunde: Mittwoch ......................................... 18:00 Uhr – 19:00 Uhr oder nach Vereinbarung Gemeindebücherei in der Grundschule: Montag: ........................................... 15:30 [...] Entlastung für Landwirtsfamilien Die vor 20 Jahren getroffene Entscheidung des Bundestages, eine gesetzliche Pflegeversicherung einzuführen, bedeutete insbesondere für viele Landwirtsfamilien eine spürbare[mehr]

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MitGEM0915.pdf

behandelte der Marktgemeinderat 18 Ta- gesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es keine Wortmel- dungen. • Gegen den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 42 „Altstadt- wohnpark“ der Stadt [...] Crailsheim- straße 64, 91522 Ansbach www.schwanger-in-ansbach.de Zuständigkeitsregelung Fleischschaubezirk Untermichelbach Zuständigkeitsregelung 03/2015 Der amtliche Tierarzt Herr Dr. Bernd Heinzler, Frankenhofen [...] Förderung der allge- meinen Landeskultur und der Landentwicklung wird nach §§ 1, 4 und 37 des Flurbereinigungsgesetzes -FlurbG- das Verfahren Aufkirchen 2 zum Zwecke der Dorferneuerung angeordnet. Die Anordnung[mehr]

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MitGEM1015.pdf

Freitag zu den gewohnten Öffnungszeiten wie- der für Sie erreichbar. Mit Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes (BMG) ändert sich das Melderecht grundlegend. Der Bund übt auf dem Gebiet des Meldewesens die [...] ins Leben gerufen und fand dieses Jahr in Mittelfranken Süd statt. Bei den Marsch nahm eine Ab- ordnung aus Hammelburg unter Oberleutnant Manfred Scholl, der Vorsitzende der Reservisten Robert Höhenberger [...] tunde: Mittwoch ............................................. 18:00 Uhr – 19:00 Uhr oder nach Vereinbarung Gemeindebücherei in der Grundschule: Montag: ............................................... 18:15[mehr]

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weder einen gültigen Personalausweis noch einen gültigen Reisepass besitzt, handelt ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeiten („in den übrigen Fällen“) können nach § 32 Abs. 3 letzter Halbsatz PAuswG mit einer [...] Natura 2000 - Verordnung auf 1. Mai 2015 verlängert Aufgrund des hohen Interesses und der Vielzahl an Nachfra- gen wird die Öffentlichkeitsbeteiligung zur geplanten Natura 2000-Verordnung nochmals verlängert [...] Waisenrenten Bundestag und Bundesrat stimmen für neues Gesetz: Änderungen treten vo- raussichtlich am 1. Juli 2015 in Kraft Bei Waisenrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung wird es voraussichtlich ab 1[mehr]

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