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schutz (WHO) geprüft und dann in einer medizinischen Bewertung an die Gesetzgeber weitergegeben. Im Bunde- simmissionsschutzgesetz werden diese Werte (die deut- schen Grenzwerte entsprechen der Empfehlung [...] Empfehlung der EU und der vieler anderer europäischer Länder) festgesetzt. Die Umsetzung und Kontrolle unterliegt der Bundesnetza- gentur. Die Fragen der anwesenden Bürgern werden beantwortet. Die Bürgermeisterin [...] Winterdienst für die Gemeindeverbindungsstraßen neu geregelt. • Das gemeindliche Einvernehmen für 2 Maßnahmen nach dem Art. 6 und 15. Denkmalschutzgesetz wurde erteilt. Vor einer Grabung ist diese Zustimmung[mehr]

dieses Benutzungsverhältnis gelten die Bestimmungen dieser Satzung und der Beitrags- und Gebührensatzung ent- sprechend. Ausnahmsweise kann in der Sondervereinbarung Abweichendes bestimmt werden, soweit [...] anderen Rechtsvorschriften bestehende Ordnungs- widrigkeitentatbestände bleiben unberührt. § 22 Anordnungen für den Einzelfall; Zwangsmittel (1) Die Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden [...] sich an die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 06.03.2012 an. Die An- passung war insbesondere nötig, um die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen (Gemeindeordnung, Wasser- h[mehr]

Amtliche Bekanntmachungen 1. Satzung zur Änderung der Klarstellungssatzung vom 01.08.2009 Anlage 1 zum Beschluss vom 06.08.2013 Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches - BauGB - i.d.F. der Beka [...] (BGBl. I S. 2253), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.11.1994 (BG- Bl. I 1994 S. 3486), sowie der Art. 23, 24 und 26 der Gemein- deordnung (GO) und der Verordnung über die bauliche Nut- zung der Grundstücke [...] S. 132), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.04.1993 (BGBl. I 1993 S. 466), erlässt die Marktgemeinde Weiltingen folgende Änderungssatzung: § 1 Die Klarstellungssatzung vom 01.08.2009 wird wie folgt geän-[mehr]

Markt Weiltingen Jahreshauptversammlung des Sängerkranz Weiltingen Termin: 06. Jan. 2014 um 19.30 Uhr im Gasthaus zur Krone Tagesordnung: Begrüßung und Totengedenken Jahresbericht Chorleiterbericht Kassenbericht [...] Bürger ihr Anliegen dem Marktgemeinderat vortragen. Nachrichten aus der Gemeinde Auszug aus der Satzung vom 09.12.2009 Sicherung der Gehbahnen im Winter § 9 Sicherungspflicht (1) Zur Verhütung von Gefahren [...] Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten[mehr]

Jahr 2012 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt [BGBl.] I, Seite 965), lzuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) die Grundsteuer [...] beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: • Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 13/2007) wurde im Bereich des Kommunala [...] Lageplänen im Maßstab 1:2500. Der beabsichtigte Erlass einer Rechtsverordnung wird hiermit bekanntgemacht. Der Entwurf der Überschwemmungsgebietsverordnung mit den dazugehörigen Lageplänen liegt einen Monat[mehr]

beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 01. 07 2007 (GVBl Nr. 13 vom 29.06.2007)) wurde das Wide [...] Anschaffung eines neuen Mähers Amtliche Bekanntmachung Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung von Ortsstraßen und öffentlichen Feld- und Waldwegen Umstufung von Ortsstraßen und öffentlichen [...] einschließlich 07.03.2012 aus. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe (die Verfügung gilt zwei Wochen nach ihrer Veröffentlichung im Mitteilungsblatt[mehr]

2013 beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung mit Schreiben vom 09.07.2013, Az.: 941-SG 22, genehmigt. Die Satzung wird nachstehend amtlich bekanntgemacht (Art. 65 Abs. 3 GO). Da- nach liegt [...] des Art. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes -BaySchFG-, Art. 26 und 40 des Gesetzes über die Kommu- nale Zusammenarbeit (KommZG) sowie der Art. 63 ff. der Ge- meindeordnung erlässt der Schulverband [...] genehmigt. Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit fest- gesetzt; er schließt Markt Weiltingen -[mehr]

Satz 1 KAG muss eine Gebühr kostendeckend kal- kuliert werden. Alle Sach- und Personalkosten für die Entwässerungseinrichtung müssen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen angesetzt werden. Rücklagen sind [...] Marktgemeinderat beschloss die 1. Ände- rung zur Beitrags- und Gebührensatzung (BGS- EWS) zur Entwässerungseinrichtung und setzt die Gebühr pro Kubikmeter Abwasser auf 2,10 EUR fest. Die Änderung gilt ab [...] ab 01.01.2014. Für das Jahr 2013 gilt die bisherige Gebühr von 2,00 EUR. Die Satzung wird im Mitteilungsblatt Okto- ber 2013 veröffentlicht. • Für die Landwirte gilt ein Nachlass je Groß- vieheinheit und[mehr]

en 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung des Marktes Weiltingen (BGS-EWS) vom 01.08.2013 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] streiche § 10 Abs. 1 Satz 2: Die Gebühr beträgt 2,00 EUR pro Kubikmeter Abwasser. setze § 10 Abs. 1 Satz 2: Die Gebühr beträgt 2,10 pro Kubikmeter Abwasser. § 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2014 in Kraft [...] 10.2013 behandelte der Marktgemeinde- rat 14 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es keine Wortmeldungen • Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung wurden im April 2013 die Freispiegelkanäle[mehr]

Rathaus. 1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) des Marktes Weiltingen vom 01.01.2018 Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt [...] erlässt der Markt Weiltingen folgende 1. Änderungssatzung: § 1 Die Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuer- satzung – HStS) des Marktes Weiltingen vom 01.01.2018 (Amt- liches Mitteilungsblatt [...] Dinkelsbühl, Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz an. Nächster Termin: Donnerstag 03.01.2019, 10:00 Uhr, Gesund- heitsamt Dinkelsbühl, Luitpoldstr. 5 Die Gebühr für die Informationsveranstaltung[mehr]