Suche:

Organisatorische Maßnahmen und Satzungen von gesetzliche Kranken- und Pflegekassen bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.[mehr]

Die Gemeinden können durch Satzung den Innenbereich festlegen. Unter bestimmten im Baugesetzbuch geregelten Voraussetzungen können dadurch auch Außenbereichsflächen in den Innenbereich einbezogen bzw.[mehr]

um die städtebauliche Entwicklung und Ordnung in der Gemeinde zu steuern. Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen und bestimmen, wie die Grundstücke bebaut werden können[mehr]

Die Landkreise haben zwei Möglichkeiten, um rechtsetzend tätig zu werden: Sie können Satzungen und Verordnungen erlassen. Bei beiden handelt es sich um Regelungen, die verbindlich gegenüber jedermann [mehr]

Die Gemeinden können Satzungen und Verordnungen erlassen. Bei beiden handelt es sich um Regelungen, die mit verbindlicher Kraft gegenüber jedermann für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen gewisse Rechtsfolgen[mehr]

3634) oben genannte Satzung. § 1 Zweck der Satzung Auf den von der Satzung betroffenen Flächen soll die Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen ermöglicht werden. Die Satzung dient der Sicherstellung [...] hr 2020 beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geneh- migt (Schreiben vom 05.06.2020, AZ: 941-SG 22). Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs [...] Weiltingen möchte im Geltungsbereich dieser Satzung eine geordnete Nachverdichtung. § 2 Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der oben genannten Satzung umfasst folgendes Grundstücke: Lagebezeichnung:[mehr]

dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten [...] Unterlagen - Auskunft zu erteilen. § 15 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.08.2013 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 22.03.1993 mit Stand der letzten Änderungssatzung vom 06.12 [...] Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschrie- benen Handlungen, eines Duldens[mehr]

Gebühr von 40,00 € erhoben. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.08.1992 mit der 3. Satzung zur Än- derung der Bestattungsgebührensatzung des [...] Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. Diesen Anordnungen ist unverzüglich Folge zu leisten. (2) Werden die in dieser Satzung festgelegten Handl [...] entgegen den Bestimmungen dieser Satzung nicht ruhig und der Würde des Ortes entsprechend verhält oder die festgelegten Verbote missachtet. § 35 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2016 in Kraft. [mehr]

, die eine in der Satzung festgelegte Höhe überschreitet, wird die Geneh- migung erteilt. Grabanlagen, die der Würde des Friedhofs Rechnung tragen, sollen in der zukünftigen Satzung ohne Dem Bauplan für [...] beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich überprüft und gem. Schreiben vom 26.07.2012 AZ: 941-10, SG 22 genehmigt. Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art [...] Fränkischen Moststrasse 3. Vorstellung der Satzung 4. Pause für Eintragung in die Liste der Gründungsmitglieder 5. Beschluss Vereinsgründung 6. Beschluss Satzung 7. Wahl der Vorstandschaft 8. Sonstiges 9[mehr]

ter Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) vom 01.01.2024 Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Weiltingen folgende Satzung: § 1 [...] Erstellen einer Außenwandverkleidung am Bestand wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. • Der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Ent- wurfsfassung vom 20.07.2023 wurde zugestimmt. Die Hun- [...] des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet „Am Schaarfeld“ mit integrierten Grünordnungsplan als Satzung be- schlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich[mehr]