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Marktgemeinde- rat 15 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde fragte ein Gemeindebürger nach dem Umfang der Kehrpflicht. Die Bürgermeisterin verwies auf den Inhalt der „Verordnung für die Reinhaltung [...] Erneu- erung und eventuelle Beseitigung für den Zeitraum von 20 Jahren geregelt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, diese Vereinbarung zu erstellen. • Die Gebühren und Hebesätze werden 2015 nicht angeho- [...] übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 01. 07 2007 (GVBl Nr. 13 vom 29.06[mehr]

und Weihnachtszeit. Ihr Verlag + Druck LINUS WITTICH KG Amtliche Bekanntmachungen Auszug aus der Satzung vom 09.12.2009 Sicherung der Gehbahnen im Winter § 9 Sicherungspflicht (1) Zur Verhütung von Gefahren [...] Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten [...] echstunde: Mittwoch ......................................... 18:00 Uhr – 19:00 Uhr oder nach Vereinbarung Gemeindebücherei in der Grundschule: Montag: ........................................... 15:30[mehr]

Soziales Die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern teilt mit 100 Prozent Rente ins Ausland - GesetzlicheNeuregelung ab 01. Oktober 2013 Ab 01. Oktober 2013 wird eine Rente aus Beitragszeiten, die im Bundesgebiet [...] 9 Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 10.09.2013 behandelte der Marktgemeinderat 19 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es keine Wortmel- dungen • Die Kalkulation der Gebühren für [...] Die Änderung gilt ab 01.01.2014. Für das Jahr 2013 gilt die bisherige Gebühr von 2,00 EUR. Die Satzung wird im Mitteilungsblatt Okto- ber 2013 veröffentlicht. • Für die Landwirte gilt ein Nachlass je[mehr]

en 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung des Marktes Weiltingen (BGS-EWS) vom 01.08.2013 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 01.10.2013 behandelte der Marktgemeinde- rat 14 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde gab es keine Wortmeldungen • Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung [...] (KAG) erlässt der Markt Weiltingen folgende Satzung § 1 Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssat- zung des Marktes Weiltingen (BGS-EWS) vom 01.08.2013 (Amtliches Mitteilungsblatt Nr. 07/2013 vom[mehr]

(BGBl. I S. 2253), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.11.1994 (BG- Bl. I 1994 S. 3486), sowie der Art. 23, 24 und 26 der Gemein- deordnung (GO) und der Verordnung über die bauliche Nut- zung der Grundstücke [...] Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 05.11.2013 behandelte der Marktgemeinde- rat 17 Tagesordnungspunkte. In der Bürgerviertelstunde wurde nach den Abgabemöglich- keiten für Grüngut gefragt. Derzeit [...] dem Museumsverein, den Marktmei- stern und den Bauhofmitarbeitern. Amtliche Bekanntmachungen 1. Satzung zur Änderung der Klarstellungssatzung vom 01.08.2009 Anlage 1 zum Beschluss vom 06.08.2013 Aufgrund[mehr]

Gaststättenbetrieb mit Alkoholausschank) gemäß § 12 Abs. 1 GastG (Gaststätten- gesetz) zu beantragen ist. Somit werden die Bestimmungen des Jugendschutzes, die Einbeziehung von Jugendamt und Polizei gewährleistet [...] Hesselberg, der die Trinkwasser- versorgung im Bereich Fürnheim, Gerolfingen, Wittelshofen und Weiltingen regelt, wird derzeit überlegt, ob eine Zusammenar- beit mit der Rastbergruppe (versorgt den Bereich zwischen [...] Gebiet der VG sowie für die Feststellung und Ahndung der in diesem Zusammenhang begangenen Ordnungswidrigkeiten. Es handelt sich um eine Aufgabe des übertragenen Wirkungs- kreises. Derzeit wird durch die[mehr]

Gaststättenbetrieb mit Alkoholausschank) gemäß § 12 Abs. 1 GastG (Gaststätten- gesetz) zu beantragen ist. Somit werden die Bestimmungen des Jugendschutzes, die Einbeziehung von Jugendamt und Polizei gewährleistet [...] Kitas. Sie hat Bedeutung für jeden von uns. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen gesetzlichenRegelungen zur Bewertung von Grundstücken für Zwecke der Grundsteuer im Jahr 2018 für verfassungswidrig [...] 2022 Nummer 4 Aus dem Marktgemeinderat In der Sondersitzung am 21.03.2022 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt. • In der Sondersitzung wurde die Haushaltsvorplanung für 2022 vom Kämmerer Patrick[mehr]

gestellt werden können. Die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft (LBG) darf auf Basis einer gesetzlichenRegelung hierfür Daten bereitstellen und wird dadurch den Verwaltungsaufwand redu- zieren. Die LBG [...] Bürgermeister Christoph Schmidt Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 09.11.2020 wurden 6 Tagesordnungspunkte behandelt. • Dem Neubau einer Maschinenhalle in Wörnitzhofen wurde das gemeindliche Einvernehmen [...] : Mittwoch .................................................. 16:00 Uhr - 18:00 Uhr oder nach Vereinbarung Gemeindebücherei in der Grundschule: Montag: ................................................[mehr]

2021 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grund- steuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetz- blatt [BGBl.] I, Seite 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) die Grundsteuer [...] Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de) • Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh- rung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GV- Bl 13/2007) wurde [...] erfolgreiches neues Jahr 2021 wünschen. Die Marktgemeinderatssitzungen müssen nach den momen- tanen Bestimmungen unter einer Stunde abgehalten werden. Deshalb werden die Punkte, die in der Sitzung behandelt[mehr]

hungen Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes Bekanntmachung Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) und des Bayer. Verwaltungsverfah- rensgesetzes (BayVwVfG); Einleiten [...] Informationen zu den Richtlinien und Anmeldeunterla- gen finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Ansbach unter https://www.landkreis-ansbach.de/Aktuelles/Veröffentli- chungen/Richtlinien. Bei Fragen helfen [...] Bürgermeister Christoph Schmidt Aus dem Marktgemeinderat In der Sitzung am 07.01.2021 wurde 1 Tagesordnungspunkt behandelt. • Herr Florian Spannbauer von der Wattmanufaktur GmbH & Co. KG, aus 25899 Galmsbüll[mehr]