Suche:

2021 auf 5.171 Einwohner festgesetzt. 1.3 Die Verwaltungsumlage wird je Einwohner auf 139,86 € fest- gesetzt. 2. Investitionsumlage: 2.1 Eine Investitionsumlage wird nicht festgesetzt. §5 Der Höchstbetrag [...] Grundstücke zur Schrebergartennutzung festgesetzt. Die Aufstellung des vorliegenden Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren (gem. § 13 b), bei dem die Vorschriften des § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) [...] Landratsamt Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich überprüft und gem. Schrei- ben vom 07.04.2022 AZ: 941.04.-0007/0001, SG 22 geneh- migt. Die Haushaltssatzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art[mehr]

neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBI. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsver- ordnungen (Delegationsverordnung - DelV) [...] beschäftigt werden (§17 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss). 2. Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die weiteren Vorschriften des § 17 des Ge- setzes über den [...] 11.05.2023. Amtliche Bekanntmachungen Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS) Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Marktgemeinde Weiltingen[mehr]

22) eingezogen. Nachfolgend wird die Änderungssatzungamtlich bekanntge- macht. 2. 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebühren- satzung zur Wasserabgabe-satzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung [...] Hesselberg- Gruppe folgende 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 01.07.2004 (FLZ vom 14.07.2004), zuletzt geändert durch Satzung vom 25.10.2018 (FLZ vom 27 [...] Stellver- treter (§ 21 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG -, Art. 4 Abs. 3 Satz 1, 2 und 5 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes - AGFlurbG -) Bekanntmachung und[mehr]

Gewerbegebiet „Am Schaarfeld“ mit integrierten Grünordnungsplan als Satzung be- schlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser [...] ter Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) vom 01.01.2024 Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Weiltingen folgende Satzung: § 1 [...] Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geprüft (Schreiben vom 19.06.2023, AZ.: 941.06-0012/001 SG 22). Die Haushaltssatzung wird nachstehend zur Erlangung der Rechts- wirksamkeit amtlich bekannt gemacht[mehr]

wurden 6 Tagesordnungs- punkte behandelt. • Der Marktgemeinderat stimmte der 1. Änderung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfas- sungsrechts zu. • Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde [...] Die Haushaltssatzung wird nachstehend amtlich bekannt ge- macht (Art. 65 Abs. 3 GO). Die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen liegt bis zur nächs- ten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung in der [...] der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Frei- staat Bayern folgende 1. Änderung zur Satzung zur Regelung von Fragen des ört- lichen Gemeindeverfassungsrechts vom[mehr]

werden auf 476.700 € festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteu- ern werden festgesetzt: Markt Weiltingen - 2 [...] t Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geprüft (Schreiben vom 22.04.2021, AZ.: 941 SG 22). Die Haushalts- satzung wird nachstehend zur Erlangung der Rechtswirksam- keit amtlich bekannt gemacht. [...] beschlossen. Das Landratsamt Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geneh- migt (Schreiben vom 11.05.2021, AZ: 941-SG 22). Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. 3 GO). Der[mehr]

SG 22 – Stellung genommen bzw. soweit erforderlich, die Genehmi- gung erteilt. Die Satzung wird nachstehend amtlich bekannt gemacht (Art. 24 Abs. 1 Satz 2 Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit [KommZG] [...] Dinkelsbühl, Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz an. Nächster Termin: Dienstag, 12.11.2024, 10:00 Uhr, Gesundheitsamt Dinkelsbühl, Luitpoldstraße 5. Die Gebühr für die Informationsveranstaltung [...] Ausgabe ist am Freitag, den 08.11.2024. Amtliche Bekanntmachungen Vollzug der Wassergesetze und des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes Einleiten von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Weiltingen in die[mehr]

Ansbach hat die Satzung rechtsaufsichtlich geprüft (Schreiben vom 22.04.2024, Az. 941.06-0012/001 SG 22). Die Haushaltssatzung wird nachstehend zur Erlangung der Rechts- wirksamkeit amtlich bekannt gemacht [...] Dinkelsbühl, Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz an. Nächster Termin: Dienstag, 18.6.2024, 10:00 Uhr, Gesund- heitsamt Dinkelsbühl, Luitpoldstraße 5. Die Gebühr für die Informationsveranstaltung [...] Amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Marktgemein- de Weiltingen für das Jahr 2024[mehr]

dieses Benutzungsverhältnis gelten die Bestimmungen dieser Satzung und der Beitrags- und Gebührensatzung ent- sprechend. Ausnahmsweise kann in der Sondervereinbarung Abweichendes bestimmt werden, soweit [...] anderen Rechtsvorschriften bestehende Ordnungs- widrigkeitentatbestände bleiben unberührt. § 22 Anordnungen für den Einzelfall; Zwangsmittel (1) Die Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden [...] sich an die Mustersatzung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 06.03.2012 an. Die An- passung war insbesondere nötig, um die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen (Gemeindeordnung, Wasser- h[mehr]

gilt § 21 BestV. V. Schlussbestimmungen § 32 Anordnungen und Ersatzvornahme (1) Der Markt Weiltingen kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall [...] nach § 16 Fried- hofssatzung wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben. (3) Für die Erlaubnis, ein Grabmal oder eine sonstige bauliche An- lage errichten oder verändern zu dürfen, wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben [...] entfernen zu dürfen, wird eine Gebühr von 40,00 € erhoben. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.08.1992 mit der 3. Satzung zur Än- derung der Bes[mehr]